Bilanz des Untersuchungsausschusses im Mordfall Lübcke

Seitdem dieser mit Spannung erwartete Untersuchungsausschuss im hessischen Landtag 2021 seine Arbeit aufnahm, begleitete die Kasseler Initiative Nachgefragt in Zusammenarbeit mit dem Evangelischen Forum Kassel und dem Offenen Kanal Kassel diese Arbeit mit einer TV-Sendereihe, die im OK produziert wurde. Mitglieder des Untersuchungsausschusses, Experten zu Fragen des Rechtsextremismus, Journalisten und Vertreter der Zivilgesellschaft diskutierten die zentrale Frage, ob und inwieweit der Untersuchungsausschuss Fehler und Versagen hessischer Sicherheitsbehörden aufdecken und entsprechende Konsequenzen aus seinen Erkenntnissen fordern würde.

In 38 öffentlichen Sitzungen wurden mehr als vierzig Zeuginnen und Zeugen befragt, darunter der inzwischen verurteilte Mörder Stefan Ernst, mehrere Mitarbeiter:innen des Landesamtes für Verfassungsschutz, der Polizei sowie aktuelle und ehemalige Minister und Ministerpräsidenten.

Unter dem Titel „Auf der Zielgeraden – Bilanz des hessischen Untersuchungsausschusses 20/1“ diskutierten in der 5. Sendung Obleute des UA mit dem Journalisten Matthias Lohr (HNA) und Dr. Michael Lacher als ständigem Beobachter und Vertreter der zivilgesellschaftlichen Initiativen, ob sich die gewonnenen Erkenntnisse in einem von Regierungs- und Oppositionsparteien gemeinsam getragenen Abschlussbericht wiederfinden werden und ob der Mord an Dr. Walter Lübcke hätte verhindert werden können.

Die TV-Diskussion aus dem Studio des Offenen Kanals kann in der Mediathek Hessen hier abgerufen werden.

Sobald der Abschlussbericht veröffentlicht sein wird, möchten die Initiative Nachgefragt und das Evangelische Forum in der 6. Sendung darüber informieren, wie sich auf der Basis der gewonnenen Erkenntnisse die künftige Arbeit im Kampf gegen Rechtsextremismus in Hessen darstellen lässt.